Freiheit ist bunt

Meiner Meinung nach ein toller wenn auch inoffizieller Spot zu Landtagswahl in NRW von uns Piraten.

Meiner Meinung nach ein toller wenn auch inoffizieller Spot zu Landtagswahl in NRW von uns Piraten.

Telekom sperrt auch ohne Gesetzesgrundlage

Wie Frank Hamm in seinem Blog schreibt, will die Telekom ab 17.10.2009 Webseiten sperren, auch wenn das Zugangserschwerungsgesetzt nicht in Kraft getreten sein sollte. Dies hat die Telekom auf nachfragen bekannt gegeben.

Anders als im Gesetzt vorgesehen würde der Benutzer dann anstatt der gesperrten Seite kein  ”Stoppschild” zu sehen bekommen, sondern eine Fehlerseite. Anscheinend beugt sich damit einer der ersten großen Internetprovidern dem Druck des BKA. In wie weit andere Provider diesem Beispiel folgen werden ist unklar.

Ob das Zugangserschwerungsgesetzt pünktlich zum 17.10 in Kraft treten kann ist in des noch nicht sicher. Es wird noch auf einen Kommentar der EU Kommission gewartet, wird dieser abgegeben muss das Gesetzt noch vom Bundespräsidenten unterschrieben werden.

Wie lang das Gesetzt nach in Krafttreten dann bestehen bleibt kann man nur vermuten, auf Grund der massiven Bedenken und Kritik im Vorfeld bleibt zu hoffen, dass diese Internetzensur möglichst schnell vom Bundesverfassungsgericht gemaßregelt wird.

Wie Frank Hamm in seinem Blog schreibt, will die Telekom ab 17.10.2009 Webseiten sperren, auch wenn das Zugangserschwerungsgesetzt nicht in Kraft getreten sein sollte. Dies hat die Telekom auf nachfragen bekannt gegeben. Anders als im Gesetzt vorgesehen würde der Benutzer dann anstatt der gesperrten Seite kein  "Stoppschild" zu sehen bekommen, sondern eine Fehlerseite. Anscheinend beugt ...

CDU leitet heimlich E-Mails um

Wie hier zu lesen ist ließt der Gelderner CDU Stadtverbandsvorsitzende die E-Mails seiner Fraktionsmitglieder ohne deren Wissen und ohne das diese das Nachvollziehen könnten. Die auf der Webseite des Stadtverbands stehenden E-Mailadressen haben niemals direkt E-Mail erhalten, diese wurden immer zu erst an die Stadtverbandsspitze geleitet. Eines der CDU Ratsmitglieder hat nun gegen die Stadtverbandsspitze Strafanzeige erstattet. Auf der Website ist auch nicht ersichtlich, dass die E-Mails nicht in den persöhnlichen Postfächern landen, sondern zentral in einem Postfach “vorgefiltert”werden könnten. So ist keine vertrauliche Kommunikation mit dem Parteimitgliedern möglich.

Wie hier zu lesen ist ließt der Gelderner CDU Stadtverbandsvorsitzende die E-Mails seiner Fraktionsmitglieder ohne deren Wissen und ohne das diese das Nachvollziehen könnten. Die auf der Webseite des Stadtverbands stehenden E-Mailadressen haben niemals direkt E-Mail erhalten, diese wurden immer zu erst an die Stadtverbandsspitze geleitet. Eines der CDU Ratsmitglieder hat nun gegen die ...

“Wir haben die Kraft” zu plakatieren wie wir wollen

Nach dem man ja schon lesen konnte, dass es die CDU mit den Regeln beim Plakattieren nicht ganz so eng sieht, konnte ich heute auf dem Weg zur Arbeit ein weiteres “Meisterwerk” der CDU Plakattruppe bewundern. Am Montag war nur 2 SPD und ein Grünen Plakat im Kreisverkehr auf dem Weg zu meiner Arbeit, doch heute morgen waren auf einmal 5 CDU Plakate hinzugekommen. Die wurden aber leider an allen Verkehrszeichen im Kreisel aufgehängt so das man keinen Straßennamen mehr auf Anhieb erkennen kann. Für mich kein Problem, aber wenn jemand in dem kleinen Industriegebiet eine Straße sucht wird er sich freuen.

Nach dem man ja schon lesen konnte, dass es die CDU mit den Regeln beim Plakattieren nicht ganz so eng sieht, konnte ich heute auf dem Weg zur Arbeit ein weiteres "Meisterwerk" der CDU Plakattruppe bewundern. Am Montag war nur 2 SPD und ein Grünen Plakat im Kreisverkehr auf dem Weg zu meiner Arbeit, ...

CDU entschuldigt sich für Plakat überkleben

Wie man hier lesen kann hat sich heute abend der Vorsitzende der Jungen Union aus Rinteln bei den Piraten telefonisch entschuldigt.

Seiner Aussage nach war eine “unterfahrene Truppe” mit der Aufagbe betraut und hat sich nicht an die Vorgaben gehalten. Außerdem hat er versprochen das auch das letzte Plakat noch in den “normal Zustand” zurückversetzt werden soll.

Schadedas es überhaupt soweit kommen musste. Normalerweise sollten doch jedem ein gewisses Verständis für Regel und fairen Wahlkapf haben.

Wie man hier lesen kann hat sich heute abend der Vorsitzende der Jungen Union aus Rinteln bei den Piraten telefonisch entschuldigt. Seiner Aussage nach war eine "unterfahrene Truppe" mit der Aufagbe betraut und hat sich nicht an die Vorgaben gehalten. Außerdem hat er versprochen das auch das letzte Plakat noch in den "normal Zustand" zurückversetzt ...

Vandalismus an Piratenplakaten, von der CDU?

Es häufen sich die Berichte über Überklebte Piratenplakate, wie ihr hier und hier lesen könnt. Anscheinend hat die CDU ihre Taktik geänder und überklebt nun einfach Plakate der ungeliebten Konkurenz. Angst? oder einfach nur eine Demonstration ihrer “Macht”? Wir werden es uns auf jeden Fall nicht einfach so gefallen lassen und mit rechstsstaatlichen Mitteln gegen diesen Vadalismus vorgehen.

Bleibtnur zu hoffen, dass wir die Plakate so bald wie möglich ersetzen können und diesem Treiben bald ein Ende gesetzt wird!

Es häufen sich die Berichte über Überklebte Piratenplakate, wie ihr hier und hier lesen könnt. Anscheinend hat die CDU ihre Taktik geänder und überklebt nun einfach Plakate der ungeliebten Konkurenz. Angst? oder einfach nur eine Demonstration ihrer "Macht"? Wir werden es uns auf jeden Fall nicht einfach so gefallen lassen und mit rechstsstaatlichen Mitteln gegen ...