Okt 4, 2009
Kolja

Zweitstimmen lösen sich auf

In den letzten Tagen nach der Wahl kamen immer mehr Berichte auf, dass Stimmen für die Piraten verschwunden sind. So berichten Wähler davon das in Ihrem Wahlkreis Wahlbezirk keine einzige Piratenstimme abgegeben wurde, obwohl sie für die Piraten gestimmt haben. Diese scheinen aber nun wieder aufgetaucht zu sein. Laut dem Blog wurden sie versehentlich der NPD zugerechnet.

Ähnliches gibt es auch aus Rhynern zu berichten. Dort schienen 3 Stimmen nach der Wahl nicht bei den Piraten gelandet zu sein. Dies ist aber nun auch korrigiert worden. Bei einer Nachzählung stellte sich herraus, dass die Stimmen fälschlicherweise den Grünen zugerechnet wurden. Laut Wahlvorstand ist der Fehler unterlaufen, weil die Piratenwähler Ihre Erstimme dem Direktkandidaten der Grünen geben haben und dann beide Stimmen den Grünen zugeschoben wurden.

Zusätzlich berichten auch viele meiner Bekannten und Freunde, dass sehr wenig bis keine Personalausweiskontrollen bei der Wahl durchgeführt wurden. Auch bei uns im kleinen Dorf wurde nicht wirklich kontrolliert. Was bei mir unproblematisch war, weil ich was Wahlpersonal persönlich kannte. Einige meiner Bekannte die wegen Ihres Studiums grade erst hier gemeldet waren, wurden aber auch nicht kontrolliert. So hätte also jeder der eine Wahlbenachrichtigung “gefunden” hat wählen gehen und dies dann auch mehrfach.

Und zu guter Letzt sind auch noch 500 bis 600 Stimmzettel aus der Briefwahl in Telgte geschreddert worden. Dies geschah zwar nicht bei der Bundestagswahl sondern bei der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Telgte, soll aber zeigen das auch bei anderen Wahlen nicht immer alles so glatt läuft wie viele denken. Besonders prekär ist dieser Umstand aber da die Wahl sehr knapp mit nur 85 Stimmen Differenz vom CDU Kandidaten Dietrich Meendermann gewonnen wurde. Laut dem stellvertretenden Pressesprecher der Stadt war es menschliches Versagen, als die Urne am Tag Wahl zum Schredder gebracht wurde.

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6 Comments

  • Mich würde mal interessieren ob diese Fehler “normal” sind, also auch bei anderen Parteien passieren oder ob dort etwas mehr dahinter steckt… In dem Dorf wo meine Eltern wohnen haben die Piraten 7 Stimmen bekommen, und das ist wirklich ein Nest…

  • “Zusätzlich berichten auch viele meiner Bekannten und Freunde, dass sehr wenig bis keine Personalausweiskontrollen bei der Wahl durchgeführt wurden.”

    Also das ist nicht ungewöhnlich. Hier wurden die Wahlhelfer sogar persönlich in verschiedenen Wahllokalen befragt, warum man sich denn nicht ausweisen müsse.

    Antwort: Wahlkarte langt – die könne ja nur ich persönlich besitzen.

    Und das in verschiedenen Wahllokalen von verschiedenen Leuten berichtet. Überall das Gleiche. Es wurde schon fast abgelehnt den Personalausweis zu prüfen.

  • Kurz zur Ausweiskontrolle: Ich war Wahlhelfer und bei uns wurde die Ausweiskontrolle von der Stadtverwaltung explizit als KANN-Bestimmung formuliert: Wir KÖNNEN die Ausweise verlangen, aber wir MÜSSEN nicht. Ob das verfassungsgemäß ist oder nicht kann ich nicht beurteilen, ich würde eher daran zweifeln. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass die Wahlvorstände in der Regel nach besten Wissen und Gewissen gehandelt haben und sich an den Vorschriften orientiert haben, die gemacht wurden. Ein Wahlhelfer ist schließlich in der Regel kein Jurist, sondern ein freiwilliger Helfer und entsprechend auf eine gute Einweisung angewiesen.

    Ich persönlich würde es aber schon begrüßen, wenn dagegen mal ein Anwalt Beschwerde einlegen würde ;-) Ich bin stark für eine Wahlwiederholung :-)

  • Zitat: “So berichten Wähler davon das[z] in Ihrem Wahlkreis keine einzige Piratenstimme abgegeben wurde, obwohl sie für die Piraten gestimmt haben.”

    Das ist schlichtweg falsch. Es ging nicht um ganze Wahlkreise, sondern um Wahlbezirke. Das wäre sonst einige Größenordnungen schlimmer.

  • Hallo Kevin,

    danke für den Hinweis ich habe es jetzt korrigiert.

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